Die Staatsschutzlage

Zivileinsatz während einer sehr großen "Rechts-Links" Demo. Unter der Jacke steckt mein Teleskoptonfa und der Rucksack ist voll mit Schlagstöcken, Pfefferspray und Fesseln aller Art für mehrere Kollegen
Zivileinsatz während einer sehr großen "Rechts-Links" Demo. Unter der Jacke steckt mein Teleskoptonfa und der Rucksack ist voll mit Schlagstöcken, Pfefferspray und Fesseln aller Art für mehrere Kollegen

Wenn ich das hier schreibe muss ich mich sehr zurückhalten und gut überlegen was ich schreibe und was nicht. Das Thema ist sehr sensibel, schnell fühlt sich jemand angegriffen oder man unterstellt mir dass ich Partei für eine Seite ergreife. Und wenn es um den Staatsschutz geht ist Neutralität das oberste Gebot, sonst kann man nicht arbeiten. Entschuldigt, dass meine Erzählung diesmal ohne großes Konzept und etwas durcheinander geschrieben ist.



Worum geht es:

Was macht also der Staatsschutz? Er ist quasi das Bindeglied zwischen der Polizei und dem Bunde- und dem jeweiligen Landesamt für Verfassungsschutz. Durch das Dritte Reich haben wir eine strikte Trennung zwischen Polizei und Nachrichtendienst. Aber eine Zusammenarbeit muss dennoch statt finden. Die Schlapphüte (Agenten und Spione) haben keine polizeilichen Befugnisse, dürfen also auch niemanden festnehmen. Die Stasi oder Gestapo hat das z.B. gemacht und dabei war keine „Rechtsstaatlichkeit“ gegeben. In Deutschland sammeln die Schlapphüte also Informationen und wenn sie der Meinung sind, dass eine Person festgenommen werden muss werden die Infos an den Staatsschutz weiter gegeben. Dieser leitet dann das Strafverfahren ein. (Das war aber nur eine sehr verkürzte Sicht der umfangreichen Arbeit).
Beim Staatsschutz arbeiten also Polizeibeamte. Sie kümmern sich um alle Straftaten gegen die staatliche Ordnung. Also Angriffe gegen Politiker oder Parteien aber auch um politische Straftaten. Das wäre z.B. Brandstiftungen an Fahrzeugen der DB, steinewerfende Antifas auf Demos, Tierrechtsaktivisten die Käfige öffnen um Tiere zu befreien, Spionage von ausländischen Diensten (Spionage ist natürlich auch eine Straftat) usw. Spionage wird aber meist nicht bei der Staatsanwaltschaft angezeigt, denn wenn einer erwischt wird regeln die Dienste das unter sich. Auch zu deren Aufgaben gehört das Steuern von Informationen zu den Streifenbeamten oder deren Fortbildung, das Durchführen von „Gefährderansprachen“ oder polizeiliche Beobachtungen. Ganz wichtig ist auch der Personenschutz der ebenfalls immer beim Staatsschutz angesiedelt ist.

Streifenbeamte haben meist nicht viel mit dem Staatsschutz zu tun. Ab und zu leiten sie eine Anzeige wegen einem politischen Graffiti zu diesen Kollegen weiter. Oder man bekommt mal eine Info über einen „Gefährder“ der im eigenen Revier wohnt. Ganz anders sah die Sache bei mir aus. Die politischen Entwicklungen von der ganzen Welt spiegelten sich sofort auf unseren Straßen wieder. Auch die kleinsten, noch so „unbedeutenden“, Gruppen wollten bei uns „ihr Fähnchen in den Wind halten“. Wir hatten eigentlich jeden Tag mindestens eine „Versammlung“ im Revier. An einem Samstag konnten das auch mal drei richtig Große gleichzeitig sein. Die kleineren waren meist „stationär“. Das heißt, dass z.B. Tierschützer in der Fußgängerzone einen Infostand aufbauen wollten. Dafür sind die zur Stadtverwaltung gegangen und haben ihr „Versammlung“ angemeldet. Sie haben gesagt was sie wo machen wollen und die Stadt hat dann entschieden ob und wie das möglich ist. Wir haben dann den „Auflagenbescheid“ bekommen, haben uns zu Beginn mit denen getroffen, sie über die Auflagen und Verstöße dagegen belehrt und sind dann wieder gegangen.

Bei Mittleren bildetet sich von meinem Revier eine Gruppe um unseren Dienststellenleiter und dazu bekamen wir einen Zug der Hundertschaft. Damit konnten wir dann schon einiges bewältigen.

Bei den Großen sah das ganz anders aus. Dabei hat dann auch nicht mein Dienststellenleiter die Einsatzleitung gehabt, sondern je nach Größe und Bedeutung ging das hoch bis zum Vizepräsidenten. Im unterstellt waren dann unterschiedliche Abschnitte: Aufklärung, Verkehrsmaßnahmen, Gefangenensammelstelle, Kripo-Maßnahmen, Infobeamte (als Ansprechparter für den Bürger vor Ort), Pressestelle, jede Menge BePo usw.... Das Personal für diese Abschnitte kam von der Bereitschaftspolizei, der örtlichen Hundertschaft, der Kripo und allen möglichen Revieren. Je nach Lage konnte ich in vielen Funktionen eingesetzt werden. Da ich in meinem Revier natürlich ortskundig war wurde ich oft als „rechte Hand“ vom Einsatzleiter eingesetzt (auch Polizeiführer genannt). Ich war auch oft als Verkehrsposten zum Absperren oder als „Klette“ eingesetzt. Diese Kletteneinsätze waren etwas sehr spezielles. Wir waren in zivil und hielten uns in der Umgebung der Demo auf. Wir überwachten den Zulauf und sorgten so dafür dass wir nicht von irgendwo her von einer großen Gruppe überrascht wurde. Um das zu gewährleisten war aber eine gute Kenntnis der örtlichen Gefährder nötig. Ich musste also mindestens die Führungspersonen der Linken, der Rechten und der Islamisten kennen. Bei den Linken ist das immer etwas schwieriger gewesen, denn die sind nicht straff organisiert und arbeiten meist auch nicht nach einem System mit einer Führungsfigur. Es gab also sehr bekannte „Kunden“ von uns die auf jeder Demo waren und teilweise viel arbeiten ließen. Aber das waren keine Führungspersonen. Es waren nur einfache Handlager. Oft wussten wir sogar, dass sie bezahlt wurden (teilweise sogar von einflussreichen Personen aus dem „Bürgerlichen-Lager“ der Linken Parteien) um auf der Straße Präsenz zu zeigen und den politischen Gegner zu sabotieren. Sie waren zu 99% auch alle arbeitslos.
Bei den Rechten gab es ganz klare Führungspersönlichkeiten. Diese hatten teilweise massive Straftaten hinter sich und haben sich vor Gericht auch dazu bekannt. Nach der Haft waren sie dann fast schon Ikonen der Szene. Sie treten meist nur regional auf und sind daher nicht viele. Man kann sie auf der Straße auch daran erkennen, dass sie sich an der Spitze einer Gruppe bewegen. Wie als ob sie Chefs von großen Firmen wären. Ihre Handlanger folgen ihnen natürlich brav. Bei meiner größten Demo im Kletteneinsatz waren wir übrigens drei komplette Züge „Kletten“, also etwa 100 Mann. Dazu kamen also aber noch sehr viel mehr Kollegen in Zivil für die Aufklärung und die Kripo.
Wenn bei den Demos Straftaten erwartet wurden oder bereits begangen wurde haben wir uns in den Demonstrationszug gemischt. Aus der Demo raus haben wir dann Straftäter „markiert“ damit diese später festgenommen werden konnten. Markiert heißt, dass wir sie ununterbrochen beobachtet haben, bis zur Festnahme. Das konnte auch zwei Stunden später gewesen sein. Unbeteiligte wundern sich bei so was natürlich immer warum die Polizei unvermittelt jemanden festnimmt.

Wenn wir eine Führungsperson erkannten, beim Anmarsch zu einer Demo, meldeten wir das an unseren Abschnitt und vom Polizeiführer wurde entschieden ob man ihn ziehen lässt oder erst noch anspricht. Wir haben die also ab und zu gestoppt und mit ihnen geredet. Die waren immer „polizeierfahren“ und wussten dass es sich lohnt zu kooperieren. Wenn ihr Weg nur dem Zweck diente den Gegner zu provozieren unterbanden wir das natürlich. Ggf. leiteten wir sie um, durch „feindfreie“ Bereiche.

Ich könnte jetzt so viele Namen nennen die garantiert jedem von Euch was sagen. Ich könnte hier auch einige youtube Videos verlinken wo ihr mich bei der Arbeit sehen könnt. Aber entschuldigt, dass ich das nicht machen kann.

Die Demonstation ging langsam zu Ende, wir hielten dennoch Ausschau. Wenige Minuten nach dieser Aufnahme wurde einem Kollegen 50 Meter weiter eine Euro Palette auf den Kopf geworfen, was dieser nicht unbeschadet überstanden hat.
Die Demonstation ging langsam zu Ende, wir hielten dennoch Ausschau. Wenige Minuten nach dieser Aufnahme wurde einem Kollegen 50 Meter weiter eine Euro Palette auf den Kopf geworfen, was dieser nicht unbeschadet überstanden hat.
Beobachten, Melden, Markieren... und gelegentlich haben wir auch selber Straftäter festgenommen.
Beobachten, Melden, Markieren... und gelegentlich haben wir auch selber Straftäter festgenommen.



Erlebnisse:

Was habe ich auf diesen Demos also erlebt? Ich kann Euch sagen, dass wir viel weniger unseren Schlagstock benutzen mussten als ihr jetzt vermutet. Bei uns im Süden gehen die Uhren anders, wie wir immer sagen. Wenn ich die Bilder aus Hamburg und Berlin sehe graust es mich nur. Das bei uns Steine fliegen ist wirklich selten. Und sollte es dennoch so weit kommen werden die Folgen heftig sein. Unsere linke Szene ist recht klein und sie wissen dass sie keine Chance haben, sollte es mal zu einer längeren Auseinandersetzung mit der „Staatsmacht“ kommen.

Ich habe mir manchmal bereits einige Tage vorher überlegt was ich mir beim Kletteneinsatz anziehe. Besonders kreativ mussten wir natürlich sein unsere Kopfhörer vom Funkgerät zu verstecken. Das geht aber eigentlich recht gut. Wenn es zu gefährlich wurde haben wir einfach die Funkgeräte eingepackt und nur noch Handys benutzt. Natürlich unsere Privaten, denn die Linken kannten das Modell unserer Diensthandys! Ein mal war ich so überzeugend als Parteischläger verkleidet, dass mich eine Kollegin der BePo angehalten hat und mir auch nach dem Vorzeigen meines Dienstausweises immer noch nicht geglaubt hat, dass ich ein Kollege bin. Sie hat tatsächlich noch geprüft ob mein Ausweis echt ist. Ich fand das natürlich lustig. Aber ihr Verhalten fand ich gut und konsequent.

Unsere Ausrüstung stellten wir immer individuell zusammen, je nach den persönlichen Bedürfnissen und denen vom Einsatz. Das Mindeste was ich erlebt habe war Pistole und Handy. Aber es war auch oft der Fall, dass unter meiner Jacke der Schlagstock und ein großes Pfeffer steckte und im Rucksack hatte ich weitere Schlagstöcke für Kollegen, Massenhaft Plastikfesseln und mehrere Pfefferspray. Im Sommer hatten wir natürlich oft ein Problem, denn das Verstecken der Ausrüstung ist nicht einfach, wenn man nur ein T-Shirt trägt....

Ebenfalls ein echter Kracher war ein Rechter dem ich mal begegnet bin. Wir sollten einen Platz aufklären, weil wir dort den Treffpunkt einer wichtigen rechten Führungsperson mit seinen Handlangern erwarteten. Als wir da zu dritt in Zivil standen und warteten gesellte sich ein Mann zu uns. Er fing an über belangloses mit uns zu reden. Einer von meinen Kollegen war aber auch nicht der Hellste und dachte, dass es ein Polizist ist und begann mit ihm über unseren Einsatz zu sprechen. Bevor der Typ kapiert hat dass wir Polizisten sind und mein Kollege uns verrät setzte ich alles auf eine Karte und fragte ihn einfach ob er weiß wo sich der …. (wichtige Rechte Führungsperson) mit seinen Leuten trifft. Und der sagte „wir wollten uns entweder hier oder am ...Platz treffen“. Jetzt hatten wir also in Erfahrung gebracht wo der Treffpunkt war.

Ein anderes mal haben wir in Uniform einen rechten Infostand betreut. Wir waren eine Hand voll Leute plus ein Zug der Hundertschaft. Der Tag sollte eigentlich problemlos werden. Aber gleich am Anfang passierte eine Gruppe linker Fußball-Ultras unseren Platz. Also gab es bereits da die erste Schlägerei vor unseren Augen. Etwas später am Tag strömte aus der U-Bahn eine große Gruppe von Jugendlichen mit „Migrationshintergrund“. Die hatten sich im Internet verabredet und wollten Ärger. Sie umzingelten den Infostand und taten ihren Unmut kund. Wichtig zu erwähnen ist noch, dass die sich nicht daran gestört haben dass das am Infostand „Rechte“ waren. Nein, ihnen wurde erzählt, dass es Juden sind. Sie wollten gegen Juden demonstrieren... Zum Glück hatten wir Absperrgitter bereits aufgebaut. Wir waren massiv in der Unterzahl. Um uns rum wurde gespuckt und beleidigt. Es flogen bereits einige Gegenstände durch die Luft. Meinen Chef hörte ich am Funk „..brauchen Unterstützungskräfte...“. Aber alle Kräfte waren bei dem Fußballspiel gebunden. Wir mussten alleine mit der Situation fertig werden. Jetzt explodierten auch noch Böller die von den Jugendlichen auf den Infostand geworfen wurden. Als ich einen Jungen sah, der aus dem Pulk raus ging und auf den Boden schaute, griff ich ihn mir. Als ich aus seinen Taschen Böller raus zog hab ich ihn festgenommen und sofort weg gebracht. Zwei oder drei andere Kollegen haben auch sofort Festnahmen gemacht, das zeigte offenbar Wirkung und die Situation beruhigte sich etwas. Der Junge war war gerade mal 13 und wurde von seiner Mutter abgeholt. Diese war natürlich gar nicht erfreut über die Sache. Aber wirklich geärgert hat sie sich darüber, dass ihr Sohn zusammen mit seinen arabischen Freunden bei einer Demo „Allah...“ gerufen hat. Denn sie waren Griechen und somit natürlich orthodox. Auch jetzt, nach vielen Jahren, kann man ihren Sohn im Internet auf einem Video sehen wie er „Allah...“ ruft.

Als wir eine stationäre Kundgebung einer afghanischen Gruppe von etwa 60 Leuten zu zweit überwacht haben habe ich einen sehr faszinierenden Kollegen kennen gelernt. Wir waren nur zu zweit und in Uniform eingeteilt. Zu uns gesellte sich nun ein Kollege vom Staatsschutz den ich bereits von anderen Einsätzen her kannte. Er war in seiner Freizeit da und wollte „Kontakte knüpfen“. Vermutlich hatte er kein Privatleben. Aber er kannte alle Führungspersonen dieser Volksgruppen mit Namen und hatte zu allen sehr guten Kontakt. Diese Leute vertrauten ihm, hörten auf ihn und gaben ihm so oft es ging wichtige Informationen weiter.


Die alltäglichen Rechs-Links Demos. In diesem Fall Pegida
Die alltäglichen Rechs-Links Demos. In diesem Fall Pegida
Vier Kameraden "im Feindesland" während einer Rechts-Links Demo. Tarnung, Taktik und Kameradschaft, das schweißt zusammen.
Vier Kameraden "im Feindesland" während einer Rechts-Links Demo. Tarnung, Taktik und Kameradschaft, das schweißt zusammen.

Wir erwarteten zu einer Demonstration bzgl. Datenschutz und Internetnutzung 500 Demonstranten. Der Veranstalter hat 1500 Teilnehmer angemeldet, was er selber für massiv übertrieben hielt. Aber als es langsam los ging füllte sich der Platz, wie wir es nicht für möglich gehalten hätten. Nun hörte ich wieder meinen Chef am Funk. Von überall her wurden alle Kollegen zusammen gezogen die verfügbar waren. Als der Zug der Demonstranten los marschierte wurden 25.000 Teilnehmer gezählt. Es war die friedlichste Kundgebung die ich jemals erlebt habe. Der Verkehr ist natürlich völlig zum Erliegen gekommen und ich musste mich fast mit ein paar Taxifahrern hauen, weil die nicht einsehen wollten, dass sie ihren Standplatz räumen mussten. Es gab an diesem Tag nur eine Festnahme, weil einer von den 25.000 ein Graffiti irgendwo angebracht hat.

Mein wirklich schlimmster Einsatz der Art hatte eigentlich gar keinen politischen Bezug, es passt hier aber irgendwie her. Es war ein Umzug von den HareKrischna Anhängern. Evtl. kennt ihr deren Lied „Harekrischna, Hare hare, Hare hare....“ Und das singend die stundenlang. Und ich musste hinter ihrem Umzug her fahren um den Verkehr nach hinten abzusperren. Ich musste etwa 5 Stunden am Stück deren Lied anhören. Ich bin davon heute noch traumatisiert.... (nicht ganz ernst gemeint) Ich werden jedenfalls einen weiteren derartigen Einsatz verweigern (völlig ernst gemeint)!

Als ich eines Tages auf dem Weg zur Arbeit war stand ich an einer Tram Haltestelle und futterte einen Döner. Neben mir machte sich nun ein Pärchen daran an einen Stromverteilerkasten ein Plakat zu kleben. Neugierig wie ich nun mal bin ging ich hin und laß was drauf stand. Es war ein Aufruf zu einer linken Demonstration. Dass diese nicht angemeldet worden ist war mir sofort klar als ich das Plakat laß. Der Typ schaute erst stolz das Plakat und dann mich an. Ich schaute zurück und sagte mir vollem Mund „Ich bin von der Polizei und hätte gerne mal ihren Ausweis gesehen“. Es kam von ihm noch ein Wiederwort, was ich damit konterte, dass ich sonst gleich eine Streife dazu rufe. Der hat sich so dermaßen geägert dass er erwischt worden ist beim Plakatieren. Und dann auch noch von einem Bullen mit vollem Mund und Döner in der Hand. Die Demo war tatsächlich noch nicht bekannt und unsere Führung freute sich über die Info. Der Plakatierer (seine Freundin ist gleich abgehauen) musste für das Plakatieren ohne Genehmigung 150 Euro Strafe zahlen.

Wirklich spektakuläre Geschichten fallen mir aber beim besten Willen nicht ein. Auch bei uns sind hier und da mal Steine geworfen worden, aber wirklich erwähnenswert waren diese Geschichten nicht. Die Anzahl der potentiellen Konflikte war aber unglaublich groß. Ich lernte Volksgruppen kennen von denen ich noch nie gehört hatte. Und sobald in deren Heimatland sich politisch etwas tat standen sie bei uns auf der Straße und wollten auf ihre Situation aufmerksam machen. Und die richtig heftigen Geschichten kann ich nicht erzählen. Wir hatten nämlich aus Fälle von Spionagetätigkeiten gegen unsere Konsulate und Schutzpersonen die aufgeflogen sind. Das war recht selten, aber es zeigte mir wie wichtig auch der stupide Objektschutzdienst war. Es gab auch vereinzelt politische Angriffe auf Gebäude mit Farbbeuteln oder Brandsätzen, aber ich persönlich hatte damit nie etwas zu tun.

Lediglich ein Mal, als zwei Männer vor einem unserer Konsulate herumgelungert sind, kurz bevor der Konsul mit Personenschutz angefahren ist., wurde es bei uns recht hektisch. Auf die Frage was sie hier machen lief der eine schreiend weg und warf seinen Rucksack ans Gebäude. Den

Zweiten konnten wir festhalten. Ihr könnt Euch vermutlich vorstellen, was nun für eine Maschinerie angelaufen ist... Der Typ erzählte nur wirres Zeug und erzählte Verschwörungstheorien über das Konsulat. Entweder waren es einfach nur wirre Deppen oder sie wollten uns testen. Mehr als ein paar Dosen Bier waren jedenfalls nicht in dem Rucksack.


Fazit:

Was will ich Euch mit geben: Glaubt keine Zahlen in den Nachrichten, die von Politkern nicht und auch die von der Polizei nicht...

Der schlimmste Einsatz den ich je erlebt habe (etwas ironisch gemeint): Stundenlang mussten wir das Harekrischnalied hören
Der schlimmste Einsatz den ich je erlebt habe (etwas ironisch gemeint): Stundenlang mussten wir das Harekrischnalied hören